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Felipe Mendes Smargiassi

Kann die Familie die Kaution in Brasilien aus dem Ausland zahlen?

Von Felipe Mendes Smargiassi, Rechtsanwalt · OAB/MG 155.242 · Veröffentlicht am

Die Kaution (fiança, ein von der Behörde festgesetzter Betrag, kein System von Bürgschaftsunternehmen) muss nicht von der festgenommenen Person gezahlt werden: Das Gesetz sieht vor, dass ein anderer sie stellt, und diese Person unterschreibt das Kautionsprotokoll (Strafprozessordnung, Art. 329 und 335). Das Geld wird in Brasilien hinterlegt (Art. 331). Aus dem Ausland handelt die Familie über den Anwalt des Falls, der beim Richter die Kaution beantragt (Art. 322). Vor jeder Zahlung steht die entscheidende Frage: Lässt die Straftat eine Kaution zu (Art. 323 und 324)?

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Wer die Kaution gewährt

Der Polizeichef (delegado) kann die Kaution gewähren, wenn die Höchststrafe der Tat nicht über 4 Jahren liegt; in den anderen Fällen wird sie beim Richter beantragt, der binnen 48 Stunden entscheidet (Strafprozessordnung, Art. 322).

Verweigert oder verzögert der Polizeichef sie, kann die festgenommene Person oder jemand für sie die Kaution mit einfachem Antrag beim Richter stellen, der binnen 48 Stunden entscheidet (Art. 335).

Wann keine Kaution möglich ist

Keine Kaution gibt es bei Rassismus, Folter, Drogenhandel, Terrorismus, als besonders schwer eingestuften Verbrechen (hediondos) und Taten bewaffneter Gruppen gegen die verfassungsmäßige Ordnung (Art. 323), und auch nicht, wenn die Gründe für Untersuchungshaft vorliegen (Art. 324, IV).

Eine Tat ohne Kaution bedeutet nicht Haft bis zum Ende: Fehlen die Voraussetzungen der Untersuchungshaft, muss der Richter die vorläufige Freiheit gewähren, mit oder ohne andere Maßnahmen (Art. 321).

Wie der Betrag festgesetzt wird

Der Betrag liegt zwischen 1 und 100 brasilianischen Mindestlöhnen, wenn die Höchststrafe nicht über 4 Jahren liegt, und zwischen 10 und 200 darüber (Art. 325). Die Behörde berücksichtigt Art der Tat, wirtschaftliche Lage und Vorleben der Person (Art. 326).

Je nach wirtschaftlicher Lage kann die Kaution um bis zu zwei Drittel gesenkt, bis zum Tausendfachen erhöht oder erlassen werden (Art. 325, § 1, und Art. 350).

Wie gezahlt wird

Die Kaution ist eine Hinterlegung: Geld, Edelsteine, Gegenstände oder Metalle, Staatsanleihen oder eine Hypothek (Art. 330), eingezahlt bei der öffentlichen Kasse oder dem öffentlichen Verwahrer übergeben (Art. 331). Wer die Kaution stellt, unterschreibt das Protokoll und wird über die Pflichten der freigelassenen Person unterrichtet (Art. 329).

Die Pflichten der gegen Kaution freigelassenen Person

Bei jeder Ladung erscheinen (Art. 327). Die Anschrift nicht ohne Erlaubnis des Richters ändern und bei mehr als 8 Tagen Abwesenheit angeben, wo man erreichbar ist (Art. 328). Verbietet der Richter die Ausreise, wird der Pass binnen 24 Stunden abgegeben (Art. 320).

Wann das Geld zurückkommt

Bei Freispruch oder Einstellung des Verfahrens wird der Betrag angepasst und ohne Abzug zurückgezahlt (Art. 337). Bei Verurteilung deckt er Gerichtskosten, Schadensersatz, Geldstrafe und Buße (Art. 336).

Wer ohne triftigen Grund einem Verfahrensschritt fernbleibt, verliert die Hälfte der Kaution (Art. 341 und 343); wer verurteilt wird und sich nicht zum Strafantritt stellt, verliert sie ganz (Art. 344).

Amtliche Quellen (Gesetzestext, auf Portugiesisch)

Abgerufen am .

Allgemeine Information zum brasilianischen Recht, aus dem Gesetzestext. Jeder Fall hängt von seinen Tatsachen und von der Entscheidung der Behörde ab.

Ein Angehöriger in Brasilien inhaftiert: was tun →

Alle Seiten auf Deutsch →

Häufige Fragen

Muss das Geld der festgenommenen Person gehören?

Nein. Das Gesetz spricht von dem, der die Kaution stellt, und das kann eine andere Person sein: Sie unterschreibt das Protokoll und wird über die Pflichten unterrichtet (Strafprozessordnung, Art. 329 und 335).

Was, wenn die Person nicht zahlen kann?

Je nach wirtschaftlicher Lage kann der Richter die Kaution erlassen und die vorläufige Freiheit mit den Pflichten der Art. 327 und 328 gewähren (Art. 350).

Wird die Kaution zurückgezahlt?

Ja, angepasst und ohne Abzug, bei Freispruch oder Einstellung des Verfahrens (Art. 337). Bei Verurteilung deckt sie Gerichtskosten, Schadensersatz und Buße (Art. 336).

Felipe Mendes Smargiassi ist Anwalt in Brasilien, eingetragen bei der brasilianischen Anwaltskammer (OAB/MG) unter der Nr. 155.242. Er ist im brasilianischen Recht tätig und bei keiner Anwaltskammer eines anderen Landes zugelassen.Einen Anwalt in Brasilien prüfen

Felipe Smargiassi, Strafverteidiger, OAB/MG 155.242
Felipe Smargiassi, Strafverteidiger, OAB/MG 155.242
  • OAB/MG 155.242, zugelassen seit 2014
  • Postgraduales Studium im Strafprozessrecht (Faculdade Legale)
  • Guaxupé (MG), tätig in ganz Brasilien

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